Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 3. Sitzung, Achtung: Vorverlegung der Sitzung vom 17.07.
Termin: Mi, 12.07.2023 19:30 Uhr
Ort: Treffpunkt Rüdigheim
35287 Amöneburg
Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung  
3. Mitteilungen  
3.1 Sachstandmitteilung zur Umsetzung der Beschlüsse der
Stadtverordnetenversammlung		 MI/143/2023
3.2 Teilräumliches Wasserkonzept Mittelhessen - Teilnahme der Stadt Amöneburg am Projekt MI/128/2023
3.3 Jahresabschluss 2022 MI/118/2023
3.4 Bericht Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung SV/139/2023
3.5 Gemeinsamer Förderantrag: Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels MI/125/2023
3.6 Radverkehrskonzept für die Stadt Amöneburg – Vorlage des Konzepts und weiteres Vorgehen MI/133/2023
3.7 Sachstand IKEK MI/138/2023
3.8 Sachstand zum Abschuss eines neuen Kindergartenbetriebsvertrags MI/140/2023
3.9 Kommunale Wärmeplanung MI/141/2023
3.10 Anlage eines Ruheforstes im Brücker Wald - Änderung des Beschlusses des Magistrats am 27.04.2023 SV/100/2023
4. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen
Stadtrats		 MI/137/2023
5. Antrag der SPD-Fraktion Amöneburg:
Umbenennung Dr. Josef-Gutmann-Straße		 AF/225/2022 3. Ergänzung
5.1 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 06.02.2023, TOP 8 (Antrag aller Fraktionen) zur Person Dr. Josef Gutmann MI/134/2023
6. Antrag der SPD-Fraktion Amöneburg:
Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplans zur Verbesserung der Platzsituation in allen Einrichtungen sowie gemeinsames Gespräch zur Personalsituation		 AN/149/2023
7. Antrag des Magistrats: Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung Trinkwassernotstand SV/78/2023 1. Ergänzung
8. Beteiligung an der EAM EnergiewendePartner GmbH SV/114/2023 1. Ergänzung
9. Bauleitplanung der Stadt Amöneburg - Stadtteil Rüdigheim
Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
„Solarthermieanlage Rüdigheim“ und Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) zum Bereich „Solarthermieanlage Rüdigheim“		 SV/121/2023
10. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen SV/119/2023 1. Ergänzung
11. Wahl der Vertreter/innen sowie Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen der Verbände und Kindergärten SV/127/2023
12. Bauleitplanung Erfurtshausen - Ankauf des Grundstücks Flur 2, Flurstück 23 (7.341m²) zu Gunsten der Stadt Amöneburg oder eines/r von ihr zu benennenden Dritten SV/211/2021 2. Ergänzung
13. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Sichere Wasserversorgung im Klimawandel! AF/106/2023
14. Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.04.2023 zur Brücke über die Alte Ohm zwischen Amöneburg und Rüdigheim AF/113/2023 1. Ergänzung
15. Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / die Grünen zur Höhe der laufenden Unterhaltungskosten für das Steinbruchgelände sowie bisher entstandene Gesamtkosten der einzelnen Jahre. AF/85/2023
16. Verschiedenes