Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 7. Sitzung
Termin: Mo, 12.12.2022 19:30 Uhr
Ort: Mehrzweckhalle Roßdorf
35287 Amöneburg
Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung  
3. Mitteilungen  
3.1 Sachstandmitteilung zur Umsetzung der Beschlüsse der
Stadtverordnetenversammlung		 MI/218/2022
4. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023; Hier:
Beratung und Verabschiedung		 SV/213/2022
5. Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer; Hier: Hebesatzsatzung SV/217/2022
6. Wiederkehrende Straßenbeiträge, Satzungsbeschluss SV/46/2022 2. Ergänzung
7. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED Technik SV/221/2022
8. Beitritt als Gründungsmitglied zur Wirtschaftsförderungsgesellschaft Marburg-Biedenkopf mbH SV/220/2022
9. Zuschussantrag des SV 1920 Erfurtshausen e.V. auf Förderung einer PV Anlage mit Stromspeicher und Heizstab für Warmwasser fürs Sportheim Erfurtshausen SV/212/2022
10. Antrag der CDU-Fraktion: Neubau der Kita St. Hubertus Mardorf AF/204/2022 2. Ergänzung
11. Antrag der SPD-Fraktion Amöneburg:
Umbenennung Dr. Josef-Gutmann-Straße		 AF/225/2022
12. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Stadtrats MI/215/2022
13. Verschiedenes