Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 1. Sitzung
Termin: Mo, 06.02.2023 18:30 Uhr
Ort: Bürgerhaus Mardorf
35287 Amöneburg
Saal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung  
3. Mitteilungen  
3.1 Sachstandmitteilung zur Umsetzung der Beschlüsse der
Stadtverordnetenversammlung		 MI/19/2023
3.2 Ergebnisse des von der Verwaltung durchgeführten "Leerstandsmailings" und eines Bauplatzbewerbermailings" MI/243/2022 1. Ergänzung
3.3 Abschluss der Arbeit der Kommission Amöneburg 13 Hundert MI/240/2022
3.4 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung: "Einrichtung einer zentralen Sammelstelle für Baum-, Sträucher- und Heckenschnitt" vom 19.09.2022 MI/21/2023
3.5 Beschluss der Stadtverordnetenversammlung "Errichtung eines Fahrradparkhauses/einer Fahrradstation in der Nähe des Bahnhofes in Kirchhain im Rahmen einer IKZ zwischen Kirchhain, Rauschenberg und Amöneburg" vom 07.11.2023 MI/20/2023
4. Jahresabschluss 2019 der Stadt Amöneburg hier: Beschlussfassung, Ergebnisverwendung und Entlastung des Magistrats SV/4/2023
5. Jahresabschluss 2020 der Stadt Amöneburg hier: Beschlussfassung, Ergebnisverwendung und Entlastung des Magistrats SV/6/2023
6. Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 13.07.2021 "Nutzungsplanung für das ehemalige Steinbruchgelände durch moderierte Bürgerbeteiligung erstellen" - Kenntnisnahme der Ergebnisse der zweiten Zukunftswerkstatt vom 01.07.2022 und Vorschlag des Fachausschusses zum weiteren Vorgehen MI/241/2022
7. Altenhilfekonzept für die Stadt Amöneburg: Abschlussbericht und weitere Vertiefung im Sinne der Richtlinien des Förderprogrammes "Bausteine für ein gutes Leben im Alter" - Baustein II SV/238/2022 1. Ergänzung
8. Antrag der SPD-Fraktion Amöneburg:
Umbenennung Dr. Josef-Gutmann-Straße		 AF/225/2022 2. Ergänzung
8.1 Dringlichkeitsantrag: „Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, FWG und B90/Die Grünen: Aufarbeitung des Wirkens von Dr. Josef-Gutmann“ SV/24/2023
9. Antrag der FWG-Fraktion:
Prüfung der Nutzungsmöglichkeit einer vorhandenen Quelle für das Plangebiet „Am Grenzgraben“ oder zur Sportplatzbewässerung		 AF/233/2022
10. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und CDU "Bauaufsicht verbessern" AF/22/2023
11. Anfrage der CDU-Fraktion zum Ausbau des Glasfasernetzes im Stadtgebiet AF/226/2022 1. Ergänzung
12. Verschiedenes