Tagesordnung

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Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 3. Sitzung
Termin: Mo, 29.04.2024 19:30 Uhr
Ort: Mehrzweckhalle Roßdorf
35287 Amöneburg
Saal
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung  
3. Mitteilungen  
3.1 Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
hier: Aufsichtsbehördliche Genehmigung
MI/34/2024
3.2 Beantwortung der Fragen aus dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 08.05.2023 bezüglich Umbau / Sanierung bzw. Neubau der Kindertagesstätte St. Hubertus in Mardorf MI/27/2024 1. Ergänzung
4. Fusion der Standesämter Amöneburg und Kirchhain
hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Bildung eines einheit-lichen Standesamtsbezirkes zwischen Amöneburg und Kirchhain
SV/2/2024 2. Ergänzung
5. Kindergarten-Betriebsvertrag
hier: Zusammensetzung der Fachgruppe
SV/51/2024
6. Satzung über die Benutzung und Unterhaltung der städtischen Feldwege der Stadt Amöneburg (Feldwegesatzung) SV/36/2024 1. Ergänzung
7. Antrag der SPD-Fraktion Amöneburg: Prüfung von ATP-Bewegungspfaden und Fitnessbänken in allen Stadtteilen und der Kernstadt AN/220/2023
8. Antrag der SPD-Fraktion: Künftige Ausrichtung zum Kindergarten Mardorf (St. Hubertus) AN/66/2024
9. Antrag der FWG-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Amöneburg AN/30/2024
10. Antrag des Stadtverordnetenvorstehers: Beschluss über Widerspruch des Magistrats zur Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung zur Umbenennung der Dr.-Josef-Gutmann-Straße am 05.02.2024 AN/76/2024
11. Verschiedenes