Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtverordnetenversammlung, 2. Sitzung
Termin: Mo, 08.05.2023 19:30 Uhr
Ort: Bürgerhaus Erfurtshausen
35287 Amöneburg
Saal
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung  
3. Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung SV/68/2023
4. Mitteilungen  
4.1 Sachstandmitteilung zur Umsetzung der Beschlüsse der
Stadtverordnetenversammlung
MI/96/2023
4.2 Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan
und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
MI/40/2023
4.3 Mitteilung: Schulwegesicherheitskonzept für die Sankt-Martin-Schule "Besser zur Schule" - Abschlussbericht, Letter of Intent und Beschluss des Magistrats MI/97/2023
5. Antrag der CDU-Fraktion: Neubau der Kita St. Hubertus Mardorf (Ursprungsfassung) sowie Fassung der Änderung und dazu ergangener konkurrierender Hauptantrag der SPD-Fraktion AF/204/2022 7. Ergänzung
6. Aufhebung des Sperrvermerk Produkt 36503, Konto 0951, Projekt 346 und Mittelfreigabe für Sofortmaßnahmen zur Sicherung der Gebäudesubstanz sowie Räumung und Reinigung des Archivs im Keller des Kindergarten Mardorf SV/72/2023
7. Antrag von Bündnis 90/Die Grünen und CDU "Bauaufsicht verbessern" AF/22/2023
8. Antrag der Fraktion Bündnis 90/ GRÜNE: Unterzeichnung des Positionspapier “Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ AF/91/2023
9. Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Bestandsaufnahme von Oberflächengewässern und Quellaustritten im Stadtgebiet Amöneburg AN/95/2023
10. Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 13.07.2021 "Nutzungsplanung für das ehemalige Steinbruchgelände durch moderierte Bürgerbeteiligung erstellen" - Kenntnisnahme der Ergebnisse der zweiten Zukunftswerkstatt vom 01.07.2022 und Vorschlag des Fachausschusses zum weiteren Vorgehen AN/98/2023
11. Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept (IKEK) Stadt Amöneburg SV/76/2023 1. Ergänzung
12. Beitritt zum Müllabfuhrzweckverband Biedenkopf - MZV SV/65/2023
13. Jahresabschluss 2021 der Stadt Amöneburg hier: Beschlussfassung, Ergebnisverwendung und Entlastung des Magistrats SV/59/2023
14. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters sowie über Einsprüche nach § 25 KWG SV/60/2023
15. Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen für die Zeit
vom 01.01.2024 bis 31.12.2028;
hier: Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Neuwahl der Schöffen
SV/77/2023
16. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung beim Produkt 36203, Konto 0951, Projekt 337 für die Maßnahme "Funktionale Aufwertung der MZH Roßdorf inkl. Anbau eines Jugend- und sozialen Multifunktionsraums und Umgestaltung der Außenanlage“ SV/82/2023 1. Ergänzung
17. Anfrage der Fraktion Bündnis90/GRÜNE zur Verfüllung des Schwimmteiches im ehemaligen Steinbruchgelände AF/87/2023
18. Anfrage zur Abschreibung von Gebäuden, Bewertungsrichtlinie der FWG-Fraktion AF/81/2023
19. Anfrage: Bündnis 90 / Grüne
Betreff: Ist-Zustand des Stadtarchivs von Amöneburg
MI/67/2023
20. Verschiedenes